Europa in der Sinnkrise

Die Europäische Union ist das wohl größte Friedensprojekt der Geschichte. Doch sie ist komplex geworden, eine weitere Integration gerät angesichts vieler ungeklärter Fragen ins Stocken. Welche Wege können aus dem Dilemma führen?

Wird die EU gestärkt oder geschwächt aus der Coronakrise gehen?

Europa Integration Reformen

Eurovision gesucht

Die Europäische Union gilt als das größte Friedensprojekt der Geschichte. Doch ihr droht die Erosion. Was sind die Ursachen, und was könnte dagegen helfen?

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Felix Schütze

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Andre Levy Silva

Der europäische Motor stottert: Die Flüchtlingskrise, die Aushöhlung des Schengen-Abkommens und der Brexit sind nur drei Brüche, die die Krise der Union markieren. All das wird nur noch von der Coronakrise in den Schatten gestellt, die nicht nur zur finanziellen Belastungsprobe für die 27 Mitgliedstaaten geworden ist. Gelingt es der Europäischen Union, die divergierenden Interessen zusammenzuführen und die Kompetenzen der EU-Institutionen zu bündeln? Oder vergrößern sich die bereits sichtbaren Risse innerhalb der Staatengemeinschaft?

Stagnation und Reformbedarf

Die derzeitige Stagnation des europäischen Integrationsprozesses birgt die Gefahr des Auseinanderdriftens. Doch müssen die Integrationsbefürworter Wege finden, wie die Bürger künftig besser eingebunden werden können. Ein Weg könnte etwa über mehr Bürgerbeteiligung führen. Aber auch über Programme, die den Nutzen der EU besser verdeutlichen als bisher. Nicht umsonst hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihrer Agenda das Motto „Neustart für Europa“ gegeben. Das ambitionierte Programm geht aktuell drängende Fragen an wie den Klimawandel („European Green Deal“), die Migration und die Digitalisierung. An diesen Themen, die inzwischen auch zum Teil mit der Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie zusammenhängen, zeigt sich auch, wie sehr eine Lösung dieser Fragen von einer gesamteuropäischen Zusammenarbeit abhängt.

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Gründungsfehler beheben

Entscheidend für den Erfolg wird aber auch sein, auf welche Weise die Europäische Union es schafft, ihre eigenen Gründungsfehler zu beheben. So hat die Eurozone zwar seit nunmehr 20 Jahren eine gemeinsame Währung, aber 19 unterschiedliche Wirtschaftspolitiken. Ohne eine gemeinsame harmonisiertere Steuer- und Wirtschaftspolitik wird aber die Währungsunion nie richtig funktionieren können. Immer deutlicher wird auch, dass eine rein wirtschaftliche Union ohne eine politische Union langfristig nicht funktionieren wird. Doch wäre eine mit entsprechenden Rechten ausgestattete supranationale Institution überhaupt demokratisch legitimierbar und damit politisch durchsetzbar? Wie ließen sich etwa notwendige fiskalische Maßnahmen grenzübergreifend durchsetzen, ohne dass die Mitgliedstaaten ihre Souveränität aufgeben?

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Ifo-Präsident Clemens Fuest weist ebenfalls darauf hin, dass die Währungsunion unbedingt weitere Reformen braucht, „damit sich ihre Mitgliedstaaten einschließlich Deutschland wirtschaftlich optimal entwickeln und künftige Krisen gut überstehen können.“ Initiativen wie die Vollendung der Bankenunion und der Kapitalmarktunion führen zwar in die richtige Richtung. Doch insgesamt ist gerade in Deutschland die Skepsis groß, dass damit quasi durch die Hintertür der Weg in die Transferunion und zur Vergemeinschaftung der Schulden geöffnet wird. Ein Stichwort, das auch in Bezug auf die von den südlichen EU-Mitgliedern dringend erbetenen Corona-Bonds die Runde machte. Solange diese Vorbehalte nicht durch eine gemeinsame solidarische Haltung der Mitgliedstaaten überwunden werden, dürften Fortschritte in Richtung mehr Integration schwierig werden.

Von einer einvernehmlichen Lösung der Überwindung der negativen Folgen der Pandemie, ob mit einem europäischen Wiederaufbaufonds, einer konditionsbefreiten ESM-Nothilfe oder einem anderen Unterstützungsmechanismus für die am schwersten betroffenen Mitgliedstaaten, hängt nicht zuletzt ab, ob die Union nach Covid-19 wieder wirtschaftlich auf die Füße kommt.

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Kann die EU ihre eigenen Gründungsfehler beheben?

Lähmendes Einstimmigkeitsprinzip

Ein weiteres grundsätzliches Problem, das die EU bei vielen wichtigen Entscheidungen lähmt, ist das Einstimmigkeitsprinzip. Dieses Prinzip gilt bei sensiblen Entscheidungen aller EU-Staats- und Regierungschefs im Europarat wie etwa im Falle von Steuer- und Finanzfragen genauso wie bei der Außen- und Sicherheitspolitik und bei Bürgerrechten. Bezeichnenderweise divergieren in diesen Feldern die Vorstellungen der Ratsmitglieder am meisten, wie es europäisch weitergehen soll. Dies zeigte sich besonders deutlich an der Migrationspolitik, bei der sich die Europäische Union seit fünf Jahren selbst blockiert.

Die Problematik ist bereits unter der alten EU-Kommission diskutiert worden, wo man für eine schrittweise Abkehr des Prinzips der Einstimmigkeit etwa in Steuer- und Sozialfragen plädierte. Denkbar wäre eine einfache, eine qualifizierte oder doppelte Mehrheit, wie sie bereits in anderen Bereichen der EU gilt, etwa bei Entscheidungen zur Handels- oder Klimapolitik.

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Mehr oder weniger Europa?

Die Zukunft der EU wird nicht zuletzt von der Zusammenarbeit zwischen den Gründungsstaaten Deutschland und Frankreich abhängen, deren Gewicht mit dem Brexit noch einmal zugenommen hat. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte dafür bereits 2017 die Initiative ergriffen. In einer Grundsatzrede an der Pariser Universität Sorbonne regte er einen neuen Élysée-Vertrag an, um wie einst de Gaulle und Adenauer als deutsch-französischer Motor die europäische Integration voranzubringen. Auf Macrons kühne Vorschläge und das Werben für einen Eurozonen-Haushalt, eine gemeinsame Armee und einheitlichere Steuern reagierte die Bundesregierung zurückhaltend. Zu unterschiedlich ist immer noch die außen- und sicherheitspolitische Agenda der beiden Staaten.

Wie geht es weiter?

Zahlreiche Modelle für die Zukunft Europas sind denkbar. Die einen fordern „mehr Europa“, das heißt zusätzliche Macht für die Brüsseler Institutionen, andere wollen im Kern den Status quo erhalten, wieder andere plädieren für ein Europa, in dem die nationalen Regierungen mehr Einfluss haben. In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission unter dem damaligen Präsidenten Jean-Claude Juncker bereits 2017 das sogenannte Weißbuch zur Zukunft Europas erarbeitet. Darin werden fünf mögliche Szenarien vorgestellt, wie sich Europa weiterentwickeln könnte. Welches davon eintritt, ist auch nach dem Brexit noch offen. Dieser könnte ähnlich wie die Corona-Pandemie und die erneute Flüchtlingskrise jedoch zu einem Weckruf für die anderen EU-Staaten werden, ihre Zusammenarbeit trotz aller Hindernisse doch noch zu vertiefen.

Europa Harmonie Dissonanzen

Hip und europäisch: Europa im Bild

Ein Bild sagt manchmal mehr als tausend Worte. Weitwinkel zeigt eine Auswahl von Bildern, die die Geschichten des Titelthemas weitererzählen.

Europa Industriepolitik Digitalisierung

Zurück in die Zukunft?

Vor 50 Jahren wurde der Vorzeige-Industriekonzern Airbus gegründet. Heute ringt Europa um eine neue Industriepolitik. Es hat beim Übergang vom analogen zum digitalen Zeitalter den Anschluss verloren.

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Michael Herzum

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Mark Davis, Form Play Studio

Bis auf SAP hat keiner der großen Technologiekonzerne seine Heimat auf dem alten Kontinent. Umgekehrt tummeln sich kaum europäische Unternehmen in den wichtigen Zukunftsbranchen. In Zeiten von „America First“ und „Made in China 2025“ wächst die Sorge um die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Es fehlen europäische Champions. Die Fusion der Zugsparten von Siemens und Alstom, die einen solchen hätte schaffen können, wurde untersagt. Die Übernahme des deutschen Robotik-Unternehmens KUKA durch einen chinesischen Konzern hat zudem Befürchtungen geschürt, dass die Innovationsfähigkeit der Region unter ausländischen Direktinvestitionen in Schlüsseltechnologien leidet. Zuletzt hat die Angst, dass vor allem chinesische Investoren die Coronakrise als Einstiegsgelegenheiten in strategisch wichtige Branchen nutzen könnten, die Toleranz für staatliche Eingriffe und Abschottungstendenzen, die bereits davor gestiegen war, noch einmal deutlich erhöht.

Michael Herzum

Michael Herzum ist bei Union Investment Leiter der Abteilung Macro & Strategy im Bereich Research & Investment Strategy.


 

Ein gewisser Schutz der europäischen Industrie nach außen scheint vor diesem Hintergrund durchaus angebracht. Entscheidend wird aber sein, einen Rahmen zu schaffen, in dem sich Unternehmen in Zukunftstechnologien frei entfalten und erfolgreich sein können. Eine stärkere Förderung von und Investitionen in die digitale Transformation, Bildung und Forschung sowie eine Vertiefung des Binnenmarktes sind dabei zentral. Genau das will die EU-Kommission mit ihrer neuen Industrie- und der dazu komplementären Digitalstrategie 2020 erreichen. Dass diese zum Ziel führen, darf jedoch bezweifelt werden. So deuten zum Beispiel die Überlegungen zu künstlicher Intelligenz eher darauf hin, dass Europa einmal mehr die Anwendung von neuen Technologien regulieren will, statt Innovationen zu erleichtern.

EU Brexit Folgen

Brexit

Welche Folgen hat der Brexit für die Machtverhältnisse in Europa? Eine Analyse.

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Felix Schütze

Der Brexit dürfte zu Verschiebungen der Machtverhältnisse innerhalb der EU-Gremien führen. Dafür sprechen bereits die Bevölkerungszahlen: Künftig vertreten Deutschland und die nördlichen Staaten gemeinsam lediglich 35 Prozent der Gesamtbevölkerung, Frankreich und die südlichen Staaten dagegen 46 Prozent, gemeinsam mit den östlichen Staaten sogar 66 Prozent. Ohne Großbritannien wächst der Einfluss des deutsch-französischen Tandems, ohne dessen Zustimmung künftig praktisch keine politischen Entscheidungen getroffen werden können. Spannend wird es darum, wie vehement Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen werden.

Dennoch hat der Brexit auf wichtige Politikbereiche in Europa relativ wenig Auswirkungen: Zum einen erfordern wesentliche Politikfelder Einstimmigkeit im Ministerrat. Zum anderen bleibt die wirtschafts- und finanzpolitische Agenda innerhalb des Euroraums vom Brexit weitgehend unberührt.

Kulturwissenschaft Identität Verantwortung

Europas Gedächtnis

„Erinnerungskultur“ und „Kulturelles Gedächtnis“: Zwei Begriffe, die Aleida Assmanns kulturwissenschaftliche Forschungen kennzeichnen.

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Felix Schütze

„Was dürfen wir nicht vergessen?“, könnte die Ausgangsfrage einer Erinnerungskultur lauten, deren Antwort sich Gesellschaften seit der Antike immer wieder stellen. Für das Europa des frühen 21. Jahrhunderts bietet eine solche Erinnerungskultur die Chance zur Entwicklung eines gemeinsamen Geschichts- und Gemeinschaftsverständnisses, mit dem sich die Mitgliedstaaten auf die Zukunft einstellen. Die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann beschäftigt sich mit ihrem Ehemann, dem Ägyptologen Jan Assmann, seit Jahrzehnten intensiv mit dem kulturellen Gedächtnis und setzt sich für eine aktive Erinnerungskultur ein. In Zeiten eines aggressiven Populismus und Nationalismus plädieren beide dafür, dass das Erinnern an Vergangenes inklusiv bleiben und nicht nur die eigenen Verdienste, sondern auch Fehler und Verbrechen enthalten soll, von denen man sich distanziert. Mit solchen Erinnerungen schaffen sich Völker und Nationen, aber auch verschiedene soziale und ethnische Gruppen eine Basis für ihre gemeinsame Identität. Zum gemeinsamen europäischen Gedächtnis beispielsweise gehören die Erinnerung an zwei Weltkriege und an den Holocaust, aber auch die Verbrechen Stalins, der Fall des Eisernen Vorhangs und die Migrationsgeschichte. Zum Erinnern gehört auch das Vergessen dazu, aber das Ziel des Erinnerns sollte nicht Verdrängung, sondern Akzeptanz, Anerkennung und Toleranz sein. Ein offener und ehrlicher Umgang mit der Vergangenheit, so die Überzeugung des Forscherpaars, sei die grundlegende Bedingung für ein friedliches Miteinander. Gemeinsam wurden Aleida und Jan Assmann für ihr Werk zur Erinnerungskultur am 14. Oktober 2018 mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet.

Erfindungen Innovationen Europa

Ein Tag, überraschend europäisch

Wer hat sich das Internet ausgedacht? Wir gehen durch den Alltag und wissen nicht, woher selbstverständliche Dinge stammen. Auch in der Neuzeit haben wichtige Innovationen eine europäische Herkunft. Sehen wir uns den beispielhaften Tag einer jungen Mutter in Elternzeit an.

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Luca Marie Rettberg

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Nadine Hippe
6:30

Zeit, meine jüngste Tochter zu wecken

Im Zimmer stolpere ich über ihre Barbiepuppe. Typisch amerikanisch? Ich recherchiere und stelle fest: Die amerikanische Barbie, 1959 auf den Markt gekommen, hat ein europäisches Vorbild. Das war die Bild-Lilli, die von 1952 bis 1961 als Comic in der Bild-Zeitung zu sehen war.

6:37

Recherche im Internet

Ich frage mich, welche europäischen Ideen mir heute noch begegnen. Übrigens, die erste Website „info.cern.ch“ ist auch eine europäische Errungenschaft. Der Brite Tim Berners-Lee, nebenbei noch der Erfinder von HTML, stellte sie am 13. November 1990 online.

6:39

Erinnerung an meine Kindheit

Im Wohnzimmer noch ein Stolperstein: der Zauberwürfel. Er erinnert mich an meine Kindheit. Bereits 1974 hatte sich der Ungar Ernő Rubik das Rätsel ausgedacht, das ab 1980 die Welt eroberte.

7:30

Im Auto

Wir eilen Richtung Schule. Anschnallen nicht vergessen! Dafür benutzen wir den Dreipunktgurt, der wurde 1959 von Volvo in Schweden entwickelt.

8:06

Mit meiner Mutter beim Arzt

Dort wird die Versichertenkarte der Krankenkasse eingelesen. Die Daten sind auf einer Chipkarte gespeichert. Diese Innovation wurde 1968 in Deutschland entwickelt und kommt heute an vielen Stellen zum Einsatz – von der EC-Karte bis zur SIM-Karte.

8:59

Überweisung zum Computertomografen

Es geht zum Spezialisten. In der bekannten CT-Röhre wurde 1971 zum ersten Mal ein Mensch untersucht. Maßgeblich entwickelt hat diese Innovation der Brite Godfrey Hounsfield. Zusammen mit Allan M. Cormack aus Südafrika bekam er dafür 1979 einen Nobelpreis.

10:14

Kurzer Stopp bei Ikea

Kaum vorzustellen, wie unsere Wohnungen heute aussehen würden, wenn 1958 in Schweden nicht das erste Einrichtungshaus eröffnet worden wäre. Die Idee der Selbstbaumöbel mit Designanspruch hat sich weltweit durchgesetzt.

12:30

Allein beim Mittagessen

Nach der Schule habe ich heute keine Kinder zu bekochen. Sie sind bei „Fridays for Future“. Seitdem 2018 die Schwedin Greta Thunberg mit den Klimaprotesten begonnen hat, schließen sich immer mehr Schüler rund um die Welt der Bewegung an.

12:32

Protestsymbol

Die Aktivisten von heute erinnern mich an meine Jugend. Damals hieß das Motto „Atomkraft? Nein danke!“. Den Spruch erfunden und ihn mit der charakteristischen roten Sonne versehen hatte im Jahr 1975 die Dänin Anne Lund.

13:43

Das Regal soll an die Wand

Damit es auch sicher an der Wand hält, verwende ich einen Fischer-Dübel. Den kleinen Helfer aus Kunststoff brachte Artur Fischer 1958 auf den Markt und verkaufte ihn in alle Welt. Der Deutsche war einer der international produktivsten Erfinder.

15:00

An der frischen Luft

Meine Zeit zum Joggen und Abschalten. Besser geht das mit Musik auf den Ohren. 1995 erfand Karlheinz Brandenburg das MP3-Format, das Audiodaten erstmals ohne größere Qualitätsverluste komprimierte.

16:08

Wieder zu Hause

Ich prüfe auf dem Smartphone meine heutige sportliche Leistung. Ohne internetfähigen Taschencomputer ist der Alltag kaum noch vorstellbar. Das erste internetfähige Handy (wenn auch ohne Apps) stammt von Nokia und kam 1996 in Finnland auf den Markt.

20:08

Im Wohnzimmer

In den TV-Nachrichten erfahren wir etwas über die Genschere CRISPR/Cas. Sie soll unter anderem Pflanzen ertragreicher machen. Wichtige Grundlagen dazu erforschte unter anderem die Französin Emmanuelle Charpentier und veröffentlichte sie 2012.

21:45

Die spannende Krimisendung ist vorbei

Ein Glück, der Täter konnte mithilfe des genetischen Fingerabdrucks gefasst werden. Seit 1989 hilft die dazugehörige STR-Analyse auch im wahren Leben, Verbrechen aufzuklären. Erfinder sind die deutschen Wissenschaftler Herbert Jäckle und Diethard Tautz.

22:00

Ich habe viel gelernt

Erfindungen aus Europa sind heutzutage auf der ganzen Welt bekannt. Dank des Internets habe ich die Möglichkeit, diese ganzen Informationen abzurufen und alles über unsere täglichen europäischen Begleiter zu erfahren.

Migration Willkommenskultur Chancen

„Vielfalt schaffen, Einheit abbilden“

An der Migrationsthematik scheiden sich die Geister in der EU. Der Historiker Jan Plamper zeigt, dass Zuwanderung historisch gesehen in vielen Fällen jedoch einen Gewinn und eine Chance bedeutete. Rentenchef Christian Kopf traf Prof. Plamper zu einem Gespräch.

Gründe für die Willkommenskultur

„Refugees Welcome“ – der Enthusiasmus des Jahres 2015

Gründe für die Willkommenskultur

„Refugees Welcome“ – der Enthusiasmus des Jahres 2015

Wechselwirkungen

Die Migration und das Erstarken des Rechtspopulismus

Das neue Wir

Wie könnte eine neue nationale Identität aussehen?

Emotionen

Welche Rolle spielen Erinnerungen, und welche Alternativen gibt es zur Orientierung an historischen Mustern?

Europa

Die Europäische Union ist für mich …

Jedes Schwerpunktthema hat eine persönliche Bedeutung für unterschiedliche Menschen. Weitwinkel bat Interviewpartner und weitere Experten um eine ganz persönliche Einschätzung und Vervollständigung dieses Satzes: Die Europäische Union ist für mich …